Guten Tag
Als Beiständin bin ich zuständig für zwei minderjährige Kinder, welche im Rahmen eines Scheidungsverfahrens in einer Pflegefamilie platziert und der Wohnsitz am Wohnort der Pflegefamilie in der Schweiz gerichtlich festgelegt wurde.
Aufgrund der IV-Rente der Kindsmutter beziehen die Kinder Kinder-IV-Renten. Ein Kind bezieht zudem eine Hilflosenentschädigung. Die Kinder hatten während der Platzierung Anspruch auf gesonderte EL. Seitdem die Kindsmutter ins Ausland ausgewandert ist, besteht gemäss AK und AHV-Zweigstelle keinen Anspruch mehr.
Der Kindsvater bezieht ein IV-Taggeld infolge Umschulung. Der Kindsvater wohn im Ausland und macht die Umschulung in der Schweiz.
Ist es korrekt, dass die Kinder seit dem beide Elternteile den Wohnsitz im Ausland haben keinen EL-Anspruch mehr begründen, oder gibt es da eine Möglichkeit diesen trotzdem einzufordern?
Besten Dank für Ihren Rat.
Freundliche Grüsse
Martina Lippuner
Frage beantwortet am
Peter Mösch Payot
Expert*in Sozialversicherungsrecht
Sehr geehrte Frau L.
Tatsächlich ist für die Frage der Zuständigkeit der Wohnsitz des Trägers des Hauptanspruches, also der Hauptrente relevant. Soweit also die Berechtigten für die Hauptrente keinen Wohnsitz in der Schweiz haben, und deswegen kein Anspruch auf EL generieren können, schafft der Wohnsitz in der Schweiz des Kindes keinen eigenen Anspruch auf eine Kinderrente (siehe auch WEL 1250.01 und WEL 2220.01 (Stand 1.1.2021; https://sozialversicherungen.admin.ch/de/d/6930/download).
Sollte das Kind einen eigenen Anspruch auf HIlflosenentschädigung haben und über 18 Jahre alt sein, so kann es aus der Hilflosenentschädigung auch einen eigenen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung ableiten, wenn dafür die wirtschaftlichen Bedingungen beim Kind gegeben sind (Art. 4 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 6 ELG).
Ich hoffe, das dient Ihnen.
Prof. Peter Mösch Payot