Guten Tag
Verliert ein Kind mit einer vom Vater abgeleiteten IV-Kinderrente, welches bei der nicht rechtenberechtigten Mutter lebt, seinen eigenen EL-Anspruch, wenn der Vater ins Ausland (Spanien) wegzieht und dadruch seinen EL-Anspruch verliert? Verliert es ev. sogar seine IV-Kinderrente?
Freundliche Grüsse
G. Heeb
Sozialdienst Lyss
Frage beantwortet am
Peter Mösch Payot
Expert*in Sozialversicherungsrecht
Sehr geehrter Herr H.
Der Anspruch auf eine EL setzt den zivilrechtlichen Wohnsitz sowie den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus (Art. 4 Abs. 1 ELG). Die EL wird deshalb bei einem längeren Auslandaufenthalt eingestellt und erst nach der Rückkehr in die Schweiz wieder ausgerichtet.
Bei einem gewöhnlichen Aufenthalt ohne wichtigen Grund ausserhalb der Schweiz von mehr als drei Monate (90 Tage) am Stück oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate (90 Tage) wird die EL eingestellt.
Kinder, für die eine Kinderrente ausgerichtet wird, haben genau genommenkeinen eigenen EL-Anspruch. Sondern die Berücksichtigung des Kindes bei der EL-Berechnung, ob es nun bei den Eltern lebt oder in einem anderen Haushalt, beruht auf dem EL-Anspruch des rentenberechtigten Elternteils.
Wirtschaftlich gilt für Kinder, deren EL gesondert berechnet wird, und die einen Ausgabenüberschuss ausweisen, dass Ihnen ein EL ausgerichtet werden kann, wenn der EL-berechtigte Elternteil die wirtschaftliche Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllt.
Anders ist es aber, wenn wie hier entweder der Grundanspruch für den Elternteil wegfällt (z.B. eine IV-Rente) oder wenn der Elternteil wegen Wegfall des Wohnsitzes oder Aufenthaltes den EL-Anspruch verliert (WEL, Stand 1.1.2021, Rz. 2220.01). Dann besteht gar keine Grundlage mehr für die (gesonderte) Berechnung eines allfälligen Anspruchs für das Kind
In diesem Fall entfällt auch der Anspruch auf EL für das Kind, selbst wenn es seinen Aufenthalt in der Schweiz behält.