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Rechtsinformationen



23. Januar, 2018 Inclusion Handicap

Handicap und Recht 15/2017

Agenda 2030: Transformation in eine inklusive Welt

Mit den Millenniums-Entwicklungszielen (Millennium Development Goals, kurz MDG) verbinden politisch interessierte Lesende zumeist einen Katalog von Zielvorgaben im Bereich der...Mehr

Kategorie: Recht (Behinderung)



23. Januar, 2018 Inclusion Handicap

Handicap und Recht 14/2017

Discobesuch? – Nicht für Jugendlichen mit Sehbehinderung

Wann liegt eine Diskriminierung durch einen Dienstleistungsanbieter vor – wenn er in diskriminierender Absicht handelt oder wenn die Folgen für die betroffene Person...Mehr

Kategorie: Sehbehinderung, Diskriminierung (Behinderung)



18. Januar, 2018 BZ

Schüler müssen Sexualkunde besuchen

«Sexualkunde ist wichtig»: Schweizer Eltern blitzen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ab.Mehr

Kategorie: Schule, Sexuelle Bildung, Sexualpädagogik



17. Januar, 2018 humanrights.ch

Abgrenzung gegen Islam darf als «verbaler Rassismus» eingestuft werden

Gemäss einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) verletzte das Bundesgericht die Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 10 EMRK) der Stiftung gegen Rassismus...Mehr

Kategorie: ethnische Diskriminierung



13. Januar, 2018 NZZ

Rechtsschutz von Asylsuchenden wird gestärkt

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in einem Grundsatzurteil, dass Asylsuchende die falsche Anwendung der Zuständigkeitskriterien der Dublin-Verordnung künftig rügen dürfen.Mehr

Kategorie: Asylsuchende, Asylverfahren



10. Januar, 2018 LCH

Kostenbeteiligung der Eltern nicht zulässig

Der Kanton Thurgau wollte mit zwei Regelungen im Volksschulgesetz die Eltern dazu verpflichten, Beiträge für Deutschkurse sowie für Exkursionen und Lager ihrer Kinder zu...Mehr

Kategorie: Schule, Migration/Integration, Elternschaft



10. Januar, 2018 Schutzfaktor M

Verletztung Recht auf Freiheit und Sicherheit wegen nachträglicher Anordnung stationärer Therapie

Der EGMR stellt fest, dass die nachträgliche Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme im Fall des Beschwerdeführers sein Recht auf Freiheit und Sicherheit verletzte,...Mehr

Kategorie: Menschenrechte, Strafmassnahmen



10. Januar, 2018 Schutzfaktor M

Keine Verletzung des Rechts einer gehörlosen Frau auf ein faires Verfahren

Eine gehörlose Schweizerin ist vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) abgeblitzt. Sie hatte gerügt, dass ihr Recht auf unentgeltlichen Rechtsbeistand und...Mehr

Kategorie: Menschenrechte, Recht (Sozialhilfe)



10. Januar, 2018 Schutzfaktor M

EGMR schützt einmal mehr die Meinungsäusserungsfreiheit im Rahmen politischer Debatten

Gemäss dem heutigen Urteil des EGMR verletzte die Schweiz die Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 10 EMRK) der GRA-Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus, als sie der...Mehr

Kategorie: Menschenrechte



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