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Rechtsinformationen



18. April, 2019 Inclusion Handicap

Wirkt sich die gemischte Methode der IV auf die Ermittlung des Invaliditätsgrades durch die Pensionskasse aus?

In der IV wird der Invaliditätsgrad bei Teilerwerbstätigen mit einem Aufgabenbereich, wie z.B. Haushaltführung und Kinderbetreuung, nach der gemischten Methode berechnet. Seit dem...Mehr

Kategorie: Teilzeitarbeit, Invalidenrente



18. April, 2019 Inclusion Handicap

Die korrekte Bestimmung des Valideneinkommens: Nicht immer eine klare Sache

Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades kommt der Bestimmung der massgeblichen Einkommen (Validen- und Invalideneinkommen) eine zentrale Bedeutung zu. Die Rechtsprechung hat...Mehr

Kategorie: Teilzeitarbeit, Invalidenrente



18. April, 2019 Inclusion Handicap

Unstabiler Gesundheitszustand: BG ergänzt und klärt die Rechtsprechung

Ist bei einer (teil)invaliden versicherten Person die Invalidität zeitlichen Schwankungen unterworfen, ohne aber während einer bestimmten Zeitspanne gänzlich zu verschwinden,...Mehr

Kategorie: Invalidenversicherung



18. April, 2019 Inclusion Handicap

Der Bezug einer Hilflosenentschädigung schliesst die Gewährung eines Stipendiums nicht aus

Ein Stipendium darf einer Person nicht einzig aus dem Grund verweigert werden, dass diese eine Hilflosenentschädigung bezieht. Dies geht aus einem Urteil des Genfer...Mehr

Kategorie: Stipendien, Hilflosenentschädigung



18. April, 2019 CURAVIVA

Direktzahlung von EL an die Heime nunmehr möglich

Die neue gesetzliche Regelung verhindert künftig die zweckfremde Verwendung von Ergänzungsleistungen.Mehr

Kategorie: Ergänzungsleistungen, Alters- und Pflegeheim



16. April, 2019 humanrights.ch

Verhüllungsverbote gefährden die Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Mit Urteil vom 20. September 2018 entschied das Bundesgericht, dass die Ausführungsgesetze zum Tessiner Verhüllungsverbot mit der Bundesverfassung unvereinbar sind. Diese würden...Mehr

Kategorie: Menschenrechte, Grundrechte



11. April, 2019

Volksinitiative "Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe": Abstimmung aufgehoben

Das Bundesgericht hebt die Abstimmung von 2016 über die Volksinitiative "Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe" auf. Die unvollständigen und intransparenten...Mehr

Kategorie: Ehe, Steuern



10. April, 2019 Der Bund

Schweiz darf Kosovaren nicht ausschaffen

Wegen einer begangenen Vergewaltigung sollte der Mann ausgewiesen werden. Doch jetzt kippt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Urteil.Mehr

Kategorie: Ausschaffung, Vergewaltigung



09. April, 2019 Ktipp

Neue Gerichtsurteile: Pauschaler Kinderabzug ist anteilsmässig erlaubt

Unterhaltspflichtige Eltern, die nicht mit dem Kind zusammenwohnen, können die tatsächlich bezahlten Alimente vom Einkommen abziehen. Den pauschalen Kinderabzug dürfen sie dann...Mehr

Kategorie: Steuern, Unterhaltsbeiträge



05. April, 2019 Luzerner Zeitung

Schwyz: Wer was zahlt, wenn sich ein getrenntes Ehepaar die Kinderbetreuung teilt

Das gemeinsame Sorgerecht ist seit 2014 die Regel, wenn sich ein Paar scheiden lässt. Unklar ist bislang, wie der Unterhalt berechnet werden soll, wenn sich die Eltern auch die...Mehr

Kategorie: Kinderbetreuung (Scheidung), Unterhaltsbeiträge, elterliche Sorge



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