Inhalt - Rechtsinformationen

Rechtsinformationen



20. November, 2018 Ktipp

Neue Urteile: Entlassung einer Pflegerin war missbräuchlich

Eine Pflegerin aus Genf arbeitete über 20 Jahre lang in einem Altersheim. Dann trat ihre Tante ins Heim ein. In einer Patientenverfügung beauftragte die ­Tante ihre Nichte mit der...Mehr

Kategorie: Kündigung, Pflege



13. November, 2018 Ktipp

«Kann ich den Beistand wechseln?»

«Ich habe einen Beistand. Leider haben wir ­vermehrt Meinungsverschiedenheiten. Ich habe das Gefühl, dass er mich und meine Interessen nicht ernst nimmt und keine Zeit hat für...Mehr

Kategorie: Beistandschaft, Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde



13. November, 2018 Ktipp

Erben alle Kinder gleich viel?

«Ich habe zwei erwachsene Kinder aus erster Ehe und vier Kinder aus der Beziehung mit ­meiner jetzigen Lebenspartnerin. Mit ihr bin ich nicht verheiratet. Werden alle meine Kinder...Mehr

Kategorie: Erbrecht, Erbschaft



09. November, 2018 humanrights.ch

EGMR: Unzulässige Anordnung einer stationären Massnahme

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte die Schweiz am 9. Januar 2017 wegen der nachträglichen Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme...Mehr

Kategorie: Strafmassnahmen, Verwahrung, Strafrecht



06. November, 2018 Ktipp

Gericht pfeift IV-Detektiv zurück

Die Invalidenversicherung liess einen Antragsteller nach einer anonymen Meldung durch einen Detektiv ausspionieren. Das Gericht bezeichnete die Aktion als illegal.

Mehr

Kategorie: Invalidenversicherung, Sozialdetektive



31. Oktober, 2018 20minuten online

Gemeinde vergraulte Sozialhilfebezügerin

Die Gemeinde Rorschach sei auf «unfaire Weise» aktiv geworden, um eine sozialhilfebedürftige Frau zum Wegzug zu bewegen. Nun muss sie nachzahlen.Mehr

Kategorie: Sozialhilfe



30. Oktober, 2018 Inclusion Handicap

Handicap und Recht 08-11/2018

IV-Neuanmeldung: Welche Voraussetzungen muss ein «neues» Gutachten erfüllen?


Corela: Bundesgericht heisst Revisionsgesuch gut – IV muss neue Abklärungen...Mehr

Kategorie: Invalidenversicherung, berufliche Vorsorge, Berufsbildung, Hörbehinderung



23. Oktober, 2018 az Solothurner Zeitung

Keine letzte Chance: Wiederholungstäter wird trotz Härtefall des Landes verwiesen

Erstmals wird im Amtsgericht Solothurn-Lebern im Zusammenhang mit Sozialversicherungsbetrug ein Landesverweis ausgesprochen. Der brisante Fall eines WiederholungstätersMehr

Kategorie: Wegweisung, Sozialmissbrauch, Sozialversicherungen, strafrechtliche Sanktionen



23. Oktober, 2018 Ktipp

Neue Urteile: Versicherungsbedingungen sind «nicht zeitgemäss»

Die IV sprach einer Frau eine ganze Invalidenrente zu. Für den Fall der Invalidität hatte sie zusätzlich bei der Helvetia eine Risikoversicherung abgeschlossen. Diese war deshalb...Mehr

Kategorie: Invalidenversicherung, Sozialversicherungsrecht



Suchtipps

Auf dieser Seite werden neue Informationen zu Rechtssprechung und Gesetzgebung angezeigt.

Angezeigt werden Einträge der letzten 30 Tage. Die gesamte Datenbank steht Mitgliedern und AbonnentInnen "Fachwissen" zur Verfügung.

Eine Sammlung zum geltenden, für die Soziale Arbeit relevanten Recht ist zurzeit in Bearbeitung und wird Mitgliedern und AbonnentInnen "Fachwissen" in Kürze unter Rechtsgrundlagen angezeigt werden.