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Prostitution: entkriminalisieren oder verbieten?




In der Schweiz wird seit einiger Zeit über ein Prostitutionsverbot diskutiert. Auch in Deutschland und Frankreich werden die Stimmen für ein Verbot immer lauter. KritikerInnen dieser Bestrebungen möchten hingegen das Sexgewerbe als Ganzes entkriminalisieren und dadurch die betroffenen Frauen rechtlich stärken. Sie kritisieren die häufige Gleichsetzung von Prostitution und Menschenhandel.  

Die Debatte in der Schweiz und international

Im Dezember 2012 forderte die Berner EVP-Nationalrätin Marianne Streiff-Feller in einem Postulat, der Bundesrat solle prüfen, inwiefern sich ein Prostitutionsverbot auf den "Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung in der Schweiz" auswirken würde. Er solle zudem klären, welche Erfahrungen andere Länder mit der Einführung eines Prostitutionsverbotes gemacht hätten. Das Postulat nimmt Bezug auf das vom Bundesrat kurze Zeit vorher verabschiedete Massnahmenpaket gegen den Menschenhandel in der Schweiz.

In eine ganz andere Richtung zielt hingegen der Vorstoss von Nationalrat Andrea Caroni (FDP). Dieser verlangt vom Bundesrat Auskünfte, wie die rechtliche Stellung von Sexarbeitenden verbessert werden kann. Insbesondere müsse die Sittenwidrigkeit der Prostitution aufgehoben werden. In der Begründung schreibt er: "Massnahmen zur Eindämmung des Sexgewerbes dienen nicht dem Schutz der Betroffenen, sondern schwächen deren Stellung und sind damit kontraproduktiv."

In Schweden gilt bereits seit 1999 ein Prostitutionsverbot. In Frankreich hat die Nationalversammlung im Dezember 2013 ebenfalls ein Gesetz verabschiedet, das die Bestrafung von Freiern beinhaltet. Doch noch steht der Entscheid des Senates aus. In Deutschland hat Alice Schwarzer als Herausgeberin des Buchs "Prostitution. Ein deutscher Skandal" der Diskussion um ein Prostitutionsverbot Aufwind gegeben. Auch in Deutschland sollen die bisher liberalen Prostitutionsgesetze verschärft werden.

Ist ein Verbot die Lösung?

Schweden habe mit einem Gesetz, welches Freier bestraft, nicht aber die Prostituierten, gute Erfahrungen gemacht, auch Frankreich erwäge deshalb die Einführung ähnlicher Gesetze, schreibt Streiff-Feller in ihrem Postulat. Sie möchte deshalb vom Bundesrat einen Bericht, der prüfen soll, ob dies eine geeignete Massnahme wäre, um den Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung einzudämmen.

Fachorganisationen, die Sexarbeiterinnen beraten, argumentieren hingegen, dass die Prostitution nicht gleichzusetzen sei mit Menschenhandel. Auch sie befürworten strenge und wirkungsvolle Massnahmen gegen den Menschenhandel und die die sexuelle Ausbeutung von Frauen. Ein generelles Prostitutionsverbot betrachten sie aber nicht als Lösung. Die Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration (FIZ) fordert in ihrem Rundbrief Nr. 52 (Mai 2013) zum Thema Prostitutions(verbot) "Anerkennung statt Repression". Eine Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Sexarbeiterinnen könne nur durch eine Stärkung ihrer rechtlichen Stellung und Selbstbestimmung erreicht werden. Sexarbeiterinnen seien nicht grundsätzlich Opfer, die gerettet werden müssten. Sie übten ein legales Gewerbe aus, befänden sich aber in einer vulnerablen Position. "Es gibt in der Sexarbeit, wie auch in anderen Branchen (z.B. der Hausarbeit oder dem Baugewerbe), Ausbeutung und Zwang. Aber es gibt auch selbstbestimmte Sexarbeit" (FIZ 2013).

Prostitutionsgesetze in den Kantonen

Im Kanton Bern müssen Sexarbeiterinnen, die als Selbständige arbeiten wollen, einen Businessplan vorweisen. Andererseits ist im neuen Gesetz, das im April 2013 in Kraft getreten ist, die Sittenwidrigkeit aufgehoben und die Prostitution als Berufstätigkeit anerkannt.

In Zürich sind im August 2013 sogenannte Verrichtungsboxen in Zürich Altstätten eröffnet worden. Gleichzeitig hat Zürich die Zonen, in denen Prostitution erlaubt ist, stark eingeschränkt. Die Polizei kann Freier büssen, wenn sie sich an den "falschen" Orten aufhalten. Zudem braucht es eine Bewilligung für den Strassenstrich oder die Arbeit in Verrichtungsboxen. Im Gegenzug erhalten die Prostituierten Zugang zu Pflegeangeboten und können auf ein sicheres Umfeld zählen. Ab 2014 brauchen Salons eine obligatorische Bewilligung. Weiter wird eine 15-köpfige Kommission geschaffen, welche die Regierung in diesem Bereich beraten soll. Darin vertreten sind Delegierte aus aus Stadt-, Kantonsregierung, Nichtregierungs-Organisationen, Salons und Quartierverbänden.

Im Kanton Freiburg ist das Gesetz über die Ausübung der Prostitution seit 2011 in Kraft. Auch hier gilt eine Anmelde- und Bewilligungspflicht. Die Polizei hat ihre Kontrollen verstärkt und arbeitet mit verschiedenen Beratungsstellen zusammen.

In Basel hingegen kommt der Regierungsrat in einer Antwort auf ein Postulat zum Schluss, dass die heutigen gesetzlichen Instrumente ausreichen, um auftretende Probleme in Zusammenhang mit dem Sexgewerbe zu lösen. Zudem bestehe ein Runder Tisch zum Thema "Prostitution in Basel" und eine ihm angegliederte Arbeitsgruppe "Menschenhandel".

Diese Beispiele zeigen, dass zumindest in einigen Kantonen der Umgang mit dem Sexgewerbe ein Politikum ist, und dass z.T. repressive mit schützenden Massnahmen kombiniert werden. Nach Einschätzung der FIZ überwiegen jedoch die repressiven Massnahmen gegen die Prostitution. Dazu gehörten die behördliche Registrierung, komplizierte und aufwendige Bewilligungsverfahren, erforderliche Businesspläne, die Eindämmung von Strichzonen sowie erhöhte Kosten für die Ausübung der Sexarbeit. Die bürokratischen Hürden für die Führung eines Salons seien so hoch, dass kleinere Salons und Arbeitsgemeinschaften von zwei bis drei Sexarbeiterinnen geschlossen werden müssten. Es sei stossend, dass Bund und einige Kantone repressive Massnahmen als Schutzmassnahmen für die Betroffenen darstellten, so die FIZ.

Die Debatte in der Schweiz


23. Januar, 2015 - BZ
Tabubruch statt Prostitutionsverbot

Martha Wigger, ehemalige Leiterin der Fachstelle Sexarbeit Xenia, zeigte bei ihrem Vortrag in Thun auf, warum ein Prostitutionsverbot mehr Fluch als Segen ist.


03. September, 2014 - TDF
Feministische Organisationen legen ein Diskussionspapier vor

Soll Prostitution als Arbeit wie jede andere betrachtet werden? Ist sie im Gegenteil als frauenfeindlich zu verurteilen? Oder gar als Menschenrechtsverletzung zu betrachten? Die Frage ist auch unter Feministinnen umstritten. Mit einem «Diskussionspapier Sexarbeit» wollen fünf feministische Organisationen die Debatte versachlichen und vor Verallgemeinerungen warnen.


03. Januar, 2014 - Das Schweizer Parlament
Stärkung der rechtlichen Stellung von Sexarbeitenden

Postulat von Andrea Caroni



03. Januar, 2014 - Das Schweizer Parlament
Stopp dem Menschenhandel zum Zweck sexueller Ausbeutung

Postulat von Marianne Streiff-Feller



03. Januar, 2014 - Bundesverwaltung
Expertengruppe erarbeitet Schutzmassnahmen für die Arbeiterinnen im Erotikbereich

Eine Expertengruppe wird bis Januar 2014 Schutzmassnahmen für Arbeiterinnen im Erotikbereich ausarbeiten. Das EJPD hat den Bundesrat heute über die Einsetzung dieser Gruppe informiert. Im Jahr 2012 führte der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren zur Abschaffung des Cabaret-Tänzerinnen-Statuts durch. Die zahlreich eingereichten Stellungnahmen zeigen Handlungsbedarf im gesamten Erotikbereich auf.


03. Januar, 2014 - SWI
Das Recht, mit Sex Geld zu verdienen

Die Schweiz gehört in Sachen Prostitution zu den liberalsten Ländern. Doch wer Sex anbietet, geniesst kaum gängigen Arbeitsschutz. Das "älteste Gewerbe der Welt" gelte immer noch als unmoralisch, bedauern Hilfsorganisationen.


03. Januar, 2014 - SRF
Debatte: Die Prostitution in der Schweiz verbieten?

Mit Alice Schwarzers «Appell gegen Prostitution» ist die Debatte um ein mögliches Verbot der Prostitution auch in die Schweiz übergeschwappt.


03. Januar, 2014 - NZZ Online
Der Freier soll an allem Elend schuld sein

Käuflicher Sex ist trotz aller Liberalität anstössig, und das Elend im Rotlichtmilieu macht schaudern. Galt früher die lasterhafte Dirne als Quell des Übels, so heute ihr Kunde. Grundsätzlich gefragt: Sollte man Prostitution verbieten?


03. Januar, 2014 - Der Bund
Prostitution verbieten?

Dossier

Nach Deutschland und Frankreich soll nun auch in der Schweiz das Verbot der Prostitution auf die politische Agenda. Politiker aus allen Parteien unterstützen das Anliegen. 


03. Januar, 2014 - Tages-Anzeiger
Bis zu drei Jahre Haft für bezahlten Teenager-Sex

Heute macht sich in der Schweiz ein Freier nur strafbar, wenn die Prostituierte unter 16 Jahre alt ist. Das Parlament macht mit dieser Regelung nun Schluss – und zieht die Schraube auch bei der Pornographie an.

In den Kantonen


03. Januar, 2014 - Stadt Zürich
Prostitutionspolitik auf mehreren Säulen kommt voran

Anfang 2013 tritt die Prostitutionsgewerbeverordnung (PGVO) vollständig in Kraft. Sie regelt insbesondere das Bewilligungsverfahren für die Strassen- und die Salonprostitution. Die Eröffnung des Strichplatzes am Depotweg ist gemäss aktueller Planung im August 2013 vorgesehen.


03. Januar, 2014 - SWI
"Sex-Drive-in" in Zürich mit gemischter Start-Bilanz

Zwei Monate, nachdem in der Stadt Zürich der erste Strichplatz mit Sexboxen den Betrieb aufgenommen hat, ziehen die Behörden eine positive Bilanz. Prostituierten-Hilfsorganisationen befürchten aber die Verdrängung von Sexarbeiterinnen in den Untergrund.


03. Januar, 2014 - WOZ
Im distanzierten Gaffermodus

Fotos aus voyeuristischer Perspektive, Tabuisierung der Freiergewalt, Reduzierung der Sexarbeit auf den Strassenstrich: Wie die Medien nicht nur von den wahren Problemen am Zürcher Sihlquai ablenken, sondern auch neue kreieren.


03. Januar, 2014 - Kanton Freiburg
Seit zwei Jahren positive Wirkung des Gesetzes über die Ausübung der Prostitution

Das Gesetz über die Ausübung der Prostitution, das am 1. Juli 2011 in Kraft getreten ist, hat zu einer Verbesserung des rechtlichen Rahmens und der Kontrolle dieser Tätigkeit geführt und eine bessere Prävention für Personen, die sie ausüben, ermöglicht. Das Phänomen der illegalen Sexarbeiterinnen ist praktisch verschwunden


03. Januar, 2014 - Tageswoche
Keine neuen Gesetze zum Schutz der Frauen

Der Bundesrat will Sexarbeiterinnen mit neuen Massnahmen künftig besser schützen, die Basler Exekutive hingegen sieht keinen weiteren Regulierungsbedarf. 


03. Januar, 2014 - Tagblatt
«Sex ohne Gummi ist nicht illegal»

Ärger im Sexgewerbe: Bordellbetreiber schiessen gegen einen Konkurrenten, dessen Angestellte ungeschützten Sex anbieten. Das setze andere Prostituierte unter Druck. Der Beratungsstelle für Sexarbeiterinnen sind die Hände gebunden.


03. Januar, 2014 - Der Bund
Urteil gegen «stossende Doppelmoral»

Zum ersten Mal hat ein Gericht anerkannt, dass eine Prostituierte ihren Lohn vom Freier einfordern kann. Das sei ein wichtiger Schritt für die Sexarbeiterinnen, sagt Nationalrat Andrea Caroni. 

Europa


09. Juli, 2014 - Huffington Post
Prostitution: Warum Deutschland Sexkauf verbieten muss

Experten fordern ein Sexkauf-Verbot in Deutschland


07. Mai, 2014 - Schweizer Monat
Emanzipierte Gesellschaften sehen Sexarbeit als Beruf

Diskriminierung, aber rechtens

Der Europarat will Prostitution verbieten und die Freier bestrafen. Hinter der Forderung versteckt sich ein seltsames Menschenbild.

René Scheu über das Verhältnis von Sexarbeit, Recht und Moral in der neusten Kolumne in der NZZaS und im Schweizer Monat.



03. Februar, 2014 - SRF
Alice Schwarzer: Prostitution - Skandal oder Freiheitsakt?

Sternstunde Philosophie

So streitbar sie sein mag - sie war und bleibt «Miss Feminismus». Vor kurzem hat die Grande Dame der Frauenbewegung eine Debatte zum Prostitutionsverbot lanciert, die auch die Schweiz bewegt. Was treibt Alice Schwarzer wirklich um? Barbara Bleisch fühlt der Feministin auf den Zahn.


03. Januar, 2014 - APuZ
Prostitution

Dossier

Seit 2002 gilt in Deutschland eine der liberalsten Prostitutionsgesetzgebungen Europas. Obwohl das Gesetz zu einer Neubewertung der Prostitution führte und die rechtliche Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern verbesserte, fällt die Bilanz gemischt aus. Eine Verbesserung der häufig inakzeptablen Arbeitsbedingungen von Prostituierten wurde bisher nicht im intendierten Maße erreicht. Bis heute gibt es weder eine Regulierung durch gewerberechtliche Auflagen noch regelmäßige Kontrollen von Prostitutionsbetrieben. 


03. Januar, 2014 - NZZ Online
Nicht verboten

Die Große Koalition wird die Prostitution in Deutschland neu regeln. Ein generelles Verbot kommt dabei nicht in Frage – Prostituierte würden so ihrer Selbstbestimmung beraubt.


03. Januar, 2014 - Die Zeit
Alice Schwarzer sieht Parallele zwischen Pädophilie und Prostitution

Alice Schwarzer kritisiert die gegenwärtige Toleranz gegenüber der Prostitution. Die sei ähnlich wie die jahrzehntelange Verharmlosung der Pädophilie.


03. Januar, 2014 - NZZ Online
Bussen für Freier in Frankreich

Die französische Nationalversammlung hat ein neues Prostitutionsgesetz verabschiedet, das allerdings noch die Zustimmung des Senats braucht und frühestens im Sommer 2014 in Kraft treten wird. Nach dem Vorbild von Schweden wird damit der Gang zu Prostituierten ein Gesetzesverstoss. 


03. Januar, 2014 - NZZ Online
Menschenhändler statt Freier im Visier

Britischer Gesetzesentwurf gegen «moderne Sklaverei»

Die britische Regierung will den Kampf gegen «moderne Sklaverei» verschärfen. Die Prostitution wird kaum berührt und bleibt legal, solange sie diskret ist.

Literatur


03. Januar, 2014 - FIZ
Sexarbeit: Anerkennung statt Repression

Rundbrief 52 / Mai 2013



03. Januar, 2014 - Schwarzer, Alice
Prostitution - Ein deutscher Skandal

Prostitution – ein »Beruf wie jeder andere«?

Prostitution ist das älteste Gewerbe der Welt. Prostitution wird es immer geben. – Stimmt das? Ist nicht ganz Ähnliches vor gar nicht so langer Zeit auch von der Sklaverei gesagt worden? Und wird die nicht heute von allen HumanistInnen und DemokratInnen geächtet? In Ländern wie Schweden oder Frankreich redet man im Zusammenhang mit Prostitution von der Menschenwürde der Frauen – und Männer. Und bekämpft die internationale Frauenhandels-Mafia. Nur in Deutschland wird der Verkauf von Körper und Seele verschleiernd »Sexarbeit« genannt und gilt die Prostitution als ein »Beruf wie jeder andere« – und nur in Deutschland öffnete eine rot-grüne Gesetzesänderung 2002 den Frauenhändlern Tür und Tor.


03. Januar, 2014 - , Bowald, Beatrice
Lit Verlag
Prostitution

Überlegungen aus ethischer Perspektive zu Praxis, Wertung und Politik. Diss.

Prostitution ist als verbreitetes Phänomen Gegenstand kontroverser Debatten. Wie weit sind Zwang oder Gewalt mit im Spiel? Ist von einer frei ausgeübten Prostitutionstätigkeit auszugehen? Was ist von der Forderung nach Anerkennung als "Beruf wie jeder andere" zu halten? Gestützt auf sozialwissenschaftliche Untersuchungen wird philosophisch- und theologisch-ethisch gefragt, wie die Prostitutionstätigkeit bzw. der Erwerb sexueller Dienstleistungen gewertet werden können. Darüber hinaus werden die gängigen Prostitutionspolitiken reflektiert und anhand vorliegender Erfahrungen und grundsätzlicher Überlegungen zum Verhältnis von Recht und Moral beurteilt. 


03. Januar, 2014 - Girtler, Roland
Der Strich

Soziologie eines Milieus

Um das Rotlichtmilieu ranken sich viele Geschichten und Geheimnisse. Das vorliegende Buch ist ein unterhaltsamer Führer durch diese Schattenwelt. "Der Strich" versorgt Sie mit verläßlichen Informationen über alles Wissenswerte. Sie lesen über die Geschichte der Prostitution, Prostitution heute, über Zuhälter, Kunden, das Leben der Frauen, sexuelle Praktiken. Das Buch beruht auf detaillierten Kenntnissen, entstanden durch langjährige Forschungen im Wiener Milieu.