Inhalt - Abgrenzung gegen Islam darf als «verbaler Rassismus» eingestuft werden

  • Januar 17, 2018

Abgrenzung gegen Islam darf als «verbaler Rassismus» eingestuft werden

Gemäss einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) verletzte das Bundesgericht die Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 10 EMRK) der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA), als es der Stiftung verbot, eine Rede des Präsidenten der Jungen SVP Thurgau im Kontext der Debatte um die Anti-Minarett-Initiative als «verbalen Rassismus» zu einzustufen.