Gegen das grosse Sterben an den Grenzen Europas

Juni 2019

Anlässlich des nationalen Flüchtlingstages vom 15. Juni erneuerten schweizerische NGOs ihre Forderung nach sicheren und legalen Fluchtwegen für Schutzsuchende.

Der nationale Flüchtlingstag am vergangenen Samstag, dem 15. Juni, war dem Thema „sichere Fluchtwege“ gewidmet. Die europäische Abschottungspolitik gegenüber Flüchtlingen führt zu massiven Gefährdungen an Leib und Leben. Die Fluchtrouten werden immer prekärer, etwa durch die Kriminalisierung der Seenotrettung, und viele Menschen sterben beim Versuch, sich in Europa in Sicherheit zu bringen. Daran erinnert auch die Aktion „Beim Namen nennen - 35'597 Opfer der Festung Europa“ der Offenen Kirche Bern, die am vergangenen Samstag die Heiliggeistkirche in Bern sowie die Citykirche Offener St. Jakob in Zürich in Mahnmale verwandelte.

Für viele endet der Fluchtweg indes schon in Transitzonen und Lagern, in denen sie unter menschenunwürdigen Bedingungen festsitzen. Organisationen wie die Schweizerische Flüchtlingshilfe oder HEKS setzen sich deshalb für sichere und legale Fluchtwege ein, um solchen humanitären Katastrophen entgegenzuwirken. Bereits vor einem Jahr haben die beiden Organisationen dem Bundesrat die gemeinsame Petition «für sichere und legale Fluchtwege in die Schweiz» übergeben. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe nennt drei Strategien, wie diese Forderung umgesetzt werden kann:

  • Resettlement, das heisst die Aufnahme und Ansiedlung von besonders schutzbedürftigen Personen, die durch das UNHCR ausgewählt werden,
  • Die einfachere Ausgestaltung von Familienzusammenführung, und
  • Die Erteilung humanitärer Visa (als Ersatz des 2012 abgeschafften Botschaftsasyls)

Das vom Bundesrat im November 2018 beschlossene Resettlement-Programm wird von den Flüchtlingsorganisationen wie auch vom UNHCR deshalb begrüsst. Für die Schweizerische Flüchtlingshilfe und HEKS geht die Aufnahme von ca. 800 besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge pro Jahr in die richtige Richtung, angesichts von 68.5 Millionen Flüchtlingen aber zu wenig weit.

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