Nach der Einführung der seit dem 1. Mai 2011 geltenden vollständigen Freizügigkeit für die neuen EU-Beitrittsländer (ohne Rumänien und Bulgarien) sind die Zuzüge aus diesen Ländern in die Schweiz leicht angestiegen. Grund hierfür ist hauptsächlich die stärkere Wirtschaftsentwicklung und eine entsprechende Nachfrage der Unternehmen. Die Arbeitslosenquote hat sich gleichzeitig zwischen Mai 2010 und 2011 von 3,8 auf 2,9% zurückgebildet.

In Brüssel sind die Delegationen der Schweiz und der Europäischen Union zum elften Treffen des Gemischten Ausschusses zum Freizügigkeitsabkommen Schweiz–EU (FZA) zusammengekommen. Dabei wurden die Erfahrungen mit der Umsetzung des Abkommens erörtert, das grundsätzlich gut funktioniert. Ein weiteres Thema des Treffens war die Unionsbürgerrichtlinie. Die Schweiz verzichtet auf die Aufnahme von Verhandlungen zur Übernahme dieser Richtlinie.

Das Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) zwischen der Schweiz und der EU ist seit neun Jahren in Kraft. Die Unternehmen haben die erweiterten Möglichkeiten zur Rekrutierung von Fachkräften aus dem EU/EFTA-Raum rege genutzt. Die Öffnung des Arbeitsmarktes hat sowohl die Wirtschaftsentwicklung wie auch das Bevölkerungswachstum in den letzten Jahren begünstigt und den Standort Schweiz insgesamt gestärkt. Negative Auswirkungen der Zuwanderung auf einheimische Arbeitskräfte blieben eng begrenzt, deren Entwicklung wird weiter beobachtet.

SECO-Bericht: Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Schweizer Arbeitsmarkt

Tages-Anzeiger: Personenfreizügigkeit bremst Ungleichheit bei den Löhnen

Seit 1. Mai 2011 gilt die vollständige Personenfreizügigkeit für acht weitere EU-Länder. Was bedeutet das - wer darf aus der EU in die Schweiz einwandern? Und bekommen Einwanderer Sozialhilfe?

Zuwanderung sichert den wirtschaftlichen Erfolg des Landes, sagen liberale Ökonomen. Die Linke begrüsst zwar die multikulturelle Erneuerung durch Immigranten, fürchtet aber Lohndumping und Arbeitsplatzverlust. Die populistische Rechte bespielt das Thema mit Überfremdungsängsten, warnt vor Islamisierung und Terrorismus. Politische Grabenkämpfe verunsichern die Bevölkerung. Was nun?

Artikelserie zum Buch im Tagesanzeiger

journal21: Buchbesprechung

Zuwanderung sichert den wirtschaftlichen Erfolg des Landes, sagen liberale Ökonomen. Die Linke begrüsst zwar die multikulturelle Erneuerung durch Immigranten, fürchtet aber Lohndumping und Arbeitsplatzverlust. Die populistische Rechte bespielt das Thema mit Überfremdungsängsten, warnt vor Islamisierung und Terrorismus. Politische Grabenkämpfe verunsichern die Bevölkerung. Was nun?

Artikelserie zum Buch im Tagesanzeiger

journal21: Buchbesprechung

Der Stadtentwickler von Basel bezeichnet die Debatte um die Personenfreizügigkeit als «Gejammer» – und er sagt, mit welchen Vorurteilen hoch qualifizierte Ausländer in die Schweiz kommen.

Mindestlöhne haben in Europa und in der Schweiz Aufwind. Das ist das Ergebnis eines Expertenberichts des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds SGB. Mindestlöhne sind ein wirksames Instrument, um Lohndruck zu verhindern.

Ex­per­ten­be­richt in Buch­form (127 Sei­ten, Gra­fi­ken, Ta­bel­len, s/w). ISBN 978- 3905708806.

Tausende gehen in der Schweiz einer Vollbeschäftigung nach und verdienen dennoch zu wenig, um ihre Lebenskosten zu decken. Dies zeigt mitunter die offizielle Statistik des Bundes. Durch die Personenfreizügigkeit hat der Druck auf Arbeitnehmer/innen im Niedriglohnbereich in den vergangenen Jahren noch zugenommen.

Website der Mindestlohn-Initiative

Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung

IDW: Wissenschaftler der Freien Universität Berlin widersprechen Prognos-Studie

Das Bundesgericht hatte den Fall einer Frau zu beurteilen, welche im Jahr 2003 einen Verkehrsunfall erlitten hatte. Die IV hatte gestützt auf ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) entschieden, der Betroffenen keine IV-Rente auszurichten. Das Bundesgericht hiess die Beschwerde gut. Der Fall bot Gelegenheit, die Stellung der MEDAS rechtlich genauer zu beleuchten.

Procap Schweiz begrüsst den Entscheid des Bundesgerichtes, die Praxis bei der Erstellung von IV-Gutachten durch Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) zu ändern. Schon vor eineinhalb Jahren forderten die Jurist/-innen verschiedener Behindertenorganisationen bessere Regeln, um ein unabhängigeres und faireres Verfahren zu garantieren.

IV- Gutachten - ein gemeinsames Positionspapier (Procap, PMS, Integration Handicap u.a.)

Die Gutachterpraxis der Invalidenversicherung (IV) genügt den Bedingungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht. Laut einem Rechtsgutachten von Prof. Dr. iur. Jörg Paul Müller und Dr. iur. Johannes Reich verstösst sie gegen das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK). Die beiden Autoren bemängeln ausdrücklich die finanzielle Abhängigkeit der medizinischen Gutachterstellen von der IV.

Muslime sind in den letzten Jahren zu einer Gefahr für die Schweiz stilisiert worden. Eine Studie des Nationalen Forschungsprogramms «Religionsgemeinschaften, Staat und Gesellschaft» (NFP 58) hat drei Ursachen dieser Entwicklung ausgemacht: die Terroranschläge im Ausland, das politische Kalkül rechtspopulistischer Parteien sowie polarisierende und pauschalisierende Medien.

Schlussbericht "Ethnisierung des Politischen und Problematisierung religiöser Differenz"

Swissinfo: Einst Gastarbeiter, dann Türken, jetzt Muslime

Die empirische Studie untersucht die Bedeutung muslimischer Religiosität in der Adoleszenz anhand biografieanalytischer Fallstudien aus Deutschland und Frankreich. Die Verknüpfung aus adoleszenz- und religionstheoretischer Perspektive berücksichtigt insbesondere die biografischen Besonderheiten der Jugendphase im Kontext von Migration.

Die 2010 erfassten Beratungen zu Rassismus betrafen Menschen unterschiedlichster Herkunft – Schweizer/innen oder Migranten/-innen. Fälle, bei denen ein anti-schwarzer Rassismus oder Muslimfeindlichkeit ausschlaggebend waren, haben gegenüber dem Vorjahr zugenommen.

Bericht: Rassismusvorfälle in der Beratungspraxis, Januar bis Dezember 2010

Die Beiträge des Buches «Muslime in der Schweiz» thematisieren verschiedene Aspekte des muslimischen Lebens in der Schweiz: Religion/Religionszugehörigkeit als Spannungsfeld normativer Exklusion; Inkorporationsprozesse im Kontext von Bauprojekten und Öffentlichkeitsarbeit; Widersprüche und Konflikte muslimischer Identitätspolitik im diskursiven Kontext der Schweiz.